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Justiz

Verfassungsjurist: Demokratie in Gefahr wegen "kranker Justiz"

Gespeichert von Reichmann am/um 15 September, 2011 - 17:00

Heinz MayerHeinz Mayer kritisiert Fehlbesetzungen im Justizministerium und "gegängelte" StaatsanwältInnen. Die Justiz sei "krank", sagt Heinz Mayer: Der Wiener Verfassungsrechts-Professor fällt ein hartes Urteil über den Zustand des Rechtswesens in Österreich. Die dritte Säule des Staats sei brüchig, und schuld daran sei die Politik, so Mayer. Unfähige JustizministerInnen, viel zu wenig Geld für den Justizapparat und eine Staatsanwaltschaft "am Gängelband der Politik" würden die Justiz in Österreich zugrunde richten. In Kombination mit einer Öffentlichkeit, die "mit den Schultern zuckt" und Medien, "die immer weniger Zeit für Recherche haben" werde dies zur ernsthaften Bedrohung der Demokratie.

Geht in der Justiz die Sonne unter?

Gespeichert von Reichmann am/um 4 September, 2011 - 18:22

Justiz UntergangDer Untergang einer funktionierenden, auf rechtsstaatlichen Grundsätzen beruhenden, Justiz scheint in Österreich näher als man glaubt. Unglaubliche Skandale beuteln hochrangige Staatsanwälte, Richter und Beamte. Justitia schaut dem Treiben nur machtlos zu. Was soll sie auch anderes tun, als zu Stein gewordenes Ideal rechtsuchender Menschen vergangener Tage?

Kampusch: Schwere Geschütze gegen Justiz

Gespeichert von Reichmann am/um 18 Mai, 2011 - 00:14

Natascha KampuschDer Kampusch Fall wird immer grotesker. Ein Oberst des Bundesheeres steht unter dem Verdacht mit Kinderpornos zu tun zu haben. Doch das  Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft einen Monat vor der Befragung eingestellt.

Alle Tierschützer freigesprochen

Gespeichert von Reichmann am/um 2 Mai, 2011 - 21:51

Ein unfassbarer Justizskandal hat sein Ende gefunden. Tumulte bis zuletzt: Aktivisten stürmten den Verhandlungssaal. Die Richterin wies sämtliche Anklagepunkte zurück. Dem Steuerzahler kostet das Justizdebakel Millionen.

VGT Tierschützer Freispruch

Frei nach 14 Monaten Prozess: VGT-Obmann Martin Balluch (links) und seine Mitangeklagten.

Geheime Akten im Fall Kampusch

Gespeichert von Reichmann am/um 24 März, 2011 - 14:09

Justizskandal Kampusch Der Kurier hat schon 2008 das Gutachterunwesen in Österreich thematisiert. Damals kam der Gutachter Max Friedrich aus Wien zu Fall, in weiterer Folge auch noch der umstrittene Egon Bachler aus Salzburg.

Nun geht es beim Fall Kampusch ins Eingemachte: Videos, Tonträger und Dokumente stellen die Einzeltätertheorie in Frage und bringen die Justiz unter Druck.

BZÖ-Stadler deckt unglaublichen Justizskandal in Causa Kampusch auf

Gespeichert von Reichmann am/um 5 März, 2011 - 02:50

Karl KröllKarl Kröll wurde festgenommen, nur weil er verdächtigt wurde, sich an Politik und Medien zu wenden - Stadler verlangt Wiedereinführung der Untersuchungsrichter.

Natascha Kampusch: Skandal um Ermittler

Gespeichert von Reichmann am/um 5 März, 2011 - 01:39

Kampusch-Skandal-Aufdecker Karl Kröll verhaftet. Justiz jagte den Bruder von Kampusch Chefermittler Oberst Franz Kröll, weil er Pilz treffen wollte.

Natascha Kampusch

BZÖ-Stadler: Illegales Datagate in der Justiz aufgedeckt

Gespeichert von Reichmann am/um 5 März, 2011 - 00:39

Ewald StadlerEx-Volksanwalt Ewald Stadler (BZÖ) lässt in einer Aussendung eine Bombe platzen und zeigt unfassbare Zustände innerhalb der Justiz auf. Wie Stadler in der Aussendung aufzeigt gibt es vermutlich zehntausende Geschädigte durch illegale Datenweitergabe - Betroffene müssen sofort informiert werden.

Wenn Kinder zum Spielball werden

Gespeichert von Reichmann am/um 7 Februar, 2011 - 01:38

Sorgerecht Jugendamt Sorgerechtsdramen häufen sich. Justiz und Jugendämter sind zunehmend überfordert. Kinder sollen ihren gewalttätigen Vätern ausgeliefert oder von der Urgroßmutter versorgt werden.

Häftling nach Amtshandlung gelähmt

Gespeichert von Reichmann am/um 10 Dezember, 2010 - 01:32

JustizskandalWieder regt ein Vorfall im Grazer Gefängnis auf: Ein renitenter Häftling wurde von vier Beamten schwerst verletzt. Dramatischer Verlauf: Die Amtshandlung in Karlau zwingt einen Häftling in den Rollstuhl und beschäftigt nun die Strafjustiz.

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